Antragssteller:
Sascha Rudloff
Björn Hawlitschka
Hintergrund:
Antragstext zu Verkehrssicherheit in der Waldstraße:
Die Initiative zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Waldstraße wurde im Rahmen eines Stadtteiltags von örtlichen Unternehmern angeregt. Ein besonders drängendes Anliegen war die Sicherheit der Mitarbeiter beim Verlassen des Firmengeländes, insbesondere an einer schwer einsehbaren Straße wie der Waldstraße. Die Gefahr von Unfällen und Verkehrsbehinderungen aufgrund unzureichender Sichtverhältnisse an der Ausfahrt der Firma August Storck ist offensichtlich und erforderte dringend Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation.
Begründung:
Die Ausfahrt der Firma August Storck wird täglich sowohl von einer größeren Anzahl von Lieferanten, als auch von Lastkraftwagen für An- und Abtransport von Grundstoffen bzw. von am Standort gefertigten Produkten, sowie von Mitarbeiter*innen (ca. 1300) der Firma Storck genutzt. Wenn die drei möglichen Parkplätze an der Straße besetzt sind, behindern sie bei der Ausfahrt den ungehinderten Einblick in die Waldstraße. Durch die Mittelinsel direkt hinter der Ein- und Ausfahrt der Firma Stork wird zudem der fließende Verkehr direkt hinter den Parkmöglichkeiten an den Bordstein der Ein- und Ausfahrt geführt, so das ein vorsichtiges vortasten schwer möglich ist. Dies hat zur Folge, dass weder der fließende Verkehr noch der Verkehr von der Zufahrt die Situation komplett überblicken kann.
Status:
20.06.2022 – In die Fraktion eingebracht
20.12.2022 – In der ZG beschlossen
08.02.2023 – Als Drucksache 0993/XXI – Verkehrssicherheit in der Waldstraße in die BVV eingebracht
10.05.2023 – Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
27.06.2023 – Ausschuss für Mobilität und Tiefbau vertagt
01.09.2023 – Ausschuss für Mobilität und Tiefbau vertagt
26.09.2023 – Ausschuss für Mobilität und Tiefbau im Ausschuss abgelehnt.
– dafür: 6 (SPD/B90/Grüne) dagegen: 9 (CDU/AfD)
11.10.2023 – In der BVV vertagt
08.11.2023 – In der BVV zurück überwiese
28.11.2023 – Im Ausschuss für erledigt erklärt worden (überflüssig geworden durch die Neuordnung des Verkehrsraums aufgrund eines Radweges)
Anlage:
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