Einleitung zum Rückblick 2023: Zusammenhalt und Fortschritt 2023 hat uns alle auf vielfältige Weise gefordert und auch einiges von uns abverlangt. Ich denke, ich spreche hier für viele Reinickendorfer, dass es nicht immer leicht nach Corona und mit den (welt-)politischen Krisen war, sich neu zu motivieren und weiterzumachen. Im Rückblick auf das Jahr muss ich […]
Einleitung: Die 26. Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf am 13. Dezember 2023, war eine Sitzung besonderer Art. Sie zeichnete sich durch besondere Inhalte und ihrer ungewöhnlich kurzen Dauer aus. Anstatt wie üblich bis etwa 22:00 Uhr zu tagen, endete die Versammlung bereits nach Tagesordnungspunkt 4 gegen 19:30 Uhr. Tagesordnung und besondere Ereignisse: Ein herausstechendes Thema war der […]
Die BVV-Sitzung am 8. November 2023: Abend gemischter Gefühle Einleitung: Ein Abend der gemischten Gefühle und warum überhaupt q.e.e. Die Bezirksabgeordnetensitzung am 8. November 2023 war geprägt von intensiven Diskussionen und wichtigen Themen, die uns alle in Reinickendorf betreffen. Im Fokus stand das führende Thema der letzten Monate: der Verkehr. Darüber hinaus stach ein eigentliches […]
Die BVV-Sitzung am 11. Oktober 2023 – Ein unerwartet ausgedehnter Start Einleitung und warum Falsche Schwerpunkte? Warum habe ich den Titel „Falsche Schwerpunkte“ gewählt. Normalerweise beginnen die Sitzungen der BVV Reinickendorf zügig und ohne größere Verzögerungen. Doch die Sitzung am 11. Oktober 2023 stellte eine Ausnahme dar. Was sonst wenige Minuten in Anspruch nimmt, erstreckte […]
Die SPD-Fraktion in Reinickendorf hat sich intensiv mit dem Doppelhaushalt 2024/2025 auseinandergesetzt, der in der Sitzung am 13.09.2023 diskutiert wurde. Dieser Beitrag beleuchtet die Entscheidungsfindung, Herausforderungen und kritische Aspekte des Haushalts, insbesondere im Hinblick auf Klimaschutz, soziales Miteinander, Jugendbeteiligung, Mobilitätspolitik und die Ausgaben im Bereich der Bürgermeisterin.
In der 21. BVV-Sitzung Reinickendorf am 14. Juni 2023, stießen organisatorische Hürden und unerwartete Unterbrechungen auf, was die Bearbeitung von Anträgen und mündlichen Anfragen begrenzte. Trotzdem war die Sitzung politisch bedeutungsvoll und könnte ein Indikator für die zukünftige politische Zusammenarbeit im Bezirk sein. Spannungen entstanden durch Kommunikationsprobleme innerhalb des Bezirksamts und durch Kontroversen um Investitionsplanungen, bei denen die CDU, unterstützt von der AfD, gegen Bedenken anderer Fraktionen vorging. Mit Blick auf die Klimaziele Berlins wurde die Vernachlässigung energetischer Maßnahmen bei den Investitionsplanungen besonders kritisiert. Ein Hoffnungsschimmer war jedoch die Konstituierung aller Ausschüsse, was auf eine verbesserte Arbeitsfähigkeit hinweist. Es bleibt abzuwarten, wie die politische Zusammenarbeit im Bezirk Reinickendorf zukünftig gestaltet wird.
Die 20. BVV-Sitzung in Reinickendorf stand im Zeichen der Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit und der Überarbeitung der Geschäftsordnung. Trotz Herausforderungen wie technischen Problemen und offenen Anfragen wurde ein wichtiger Schritt in Richtung effektiver politischer Arbeit gemacht. Der Beitrag beleuchtet diese Entwicklungen und das Ziel, die Interessen der Bürger in den Mittelpunkt zu rücken.
In der 19. Sitzung der BVV Reinickendorf zeigte sich ein positiver Trend in der Kommunalpolitik. Die Tagesordnung war geprägt von Wahlen, darunter die Wahl von Emine Demirbüken-Wegner zur neuen Bürgermeisterin und die Bestätigung des BVV-Vorstands. Mit der Beschlussfassung über neue Ausschüsse gehen erste Schritte in Richtung kommunalpolitischer Normalität.
Erste BVV nach der Wahlwiederholung und die Frage, kann eine Neuausrichtung der Politik in Reinickendorf so funktionieren? Die erste (18. Sitzung) Bezirks-Verordneten-Versammlung Reinickendorf nach der Wahlwiederholung fand am 16.03.23 statt. Sie brachte einige bemerkenswerte Veränderungen und kontroverse Entscheidungen mit sich, die für Gesprächsstoff, auch bei der Bevölkerung, sorgen sollten. Die neue Verteilung in der BVV […]